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Die Marke – ein verzichtbares Recht?

Nicht nur im gewerblichen Rechtsschutz ist das so: gewisse Namen bleiben einfach besser im Gedächtnis! Für Unternehmen ist es daher wichtig, eine prägnante und möglichst einprägsame Bezeichnung zu nutzen. Hierbei kann es sich um Wort-Neuschöpfungen handeln (Beispiel: Coca-Cola) oder um bekannte Wörter, die in einem bestimmten Bereich Markenschutz erhalten können (Beispiel „Apple“).

Eine eingetragene Marke ist zwar nicht notwendig, um ein bestimmtes Zeichen zur Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen verwenden zu dürfen. Die verbreitete Auffassung, „Wir sind nicht Apple, unser Zeichen möchte ohnehin niemand klauen!“, zeichnet jedoch ein unvollständiges Bild über die Möglichkeiten, die ohne ein Markenrecht ausbleiben, und insbesondere die Risiken, die zudem hinzunehmen sind. Wir zeigen Ihnen, warum eine Markenanmeldung durchaus auch für Sie interessant sein kann!

Vorab: Die wohl wichtigste Rechtsposition, die Ihre Marke Ihnen verleiht, ist das Recht auf Verbietung der Verwendung einer mit Ihrer Marke verwechselbaren Marke durch einen Wettbewerber. Als Markeninhaber können Sie etwaige Verletzer auf Unterlassung in Anspruch nehmen. Ihre Abwägung für oder gegen die Anmeldung einer Marke sollten Sie jedoch nicht allein auf dieses Szenario reduzieren. Mit der Registrierung einer Marke begründen Sie nämlich insbesondere auch ein formelles Recht auf die Marke als solche. Hierdurch erzielen Sie eine Sicherheit zur ungestörten Nutzung Ihrer Marke, insbesondere können Sie jüngeren Marken entgegentreten. Hierzu ein praxisrelevantes Beispiel:

Das Zeichen „Hazeigo“ wird ohne eingetragenes Markenrecht zur Bezeichnung eines Internetshops für Postkarten verwendet. Aus Kostengründen verzichtet der Betreiber, die B-GmbH, auf die Anmeldung einer Marke. Einige Jahre nach Inbetriebnahme des Hazeigo-Shops lässt sich ein Dritter D die Marke „Hazeigo“ unter Beanspruchung der Ware „Druckerzeugnisse“ registrieren. Da die B-GmbH selbst keine Marke „Hazeigo“ hat, kann sie dem Treiben von D nichts entgegensetzen. Im Gegenteil: Vom Tag der Registrierung an finden sich die B-GmbH und ihr Geschäftsführer G als Markenverletzer wieder und können jederzeit von D auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Nicht selten führen solche und ähnliche Konstellationen plötzlich betroffene Verletzer an den Rand der Insolvenz.

Die Marke ist folglich nicht nur ein Mittel zur Abwehr von Nachahmern, sondern vor allem Mittel zur langfristigen Sicherung des eigenen Bestandes. Markenschutz ist also auch eine Frage der wirtschaftlichen Absicherung!

Bei derartigen Vorhaben ist es prinzipiell immer empfehlenswert, Experten mit entsprechender Expertise zu Rate zu ziehen.

Falls Sie derzeit einen solchen (oder ähnlichen) Rat suchen, laden wir Sie herzlich ein, Kontakt zu unserem Team von Expertinnen und Experten aufzunehmen. Füllen Sie dazu einfach das untenstehende Formular mit einer kurzen Nachricht aus und wir werden uns zeitnah bei Ihnen melden.

 

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