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Wer suchet, der findet…

Die häufigste Frage, die sich einem Erfinder stellt, ist die Frage nach der Patentfähigkeit seiner Erfindung. „Ist das überhaupt schutzwürdig?“ werden wir als Patentanwälte oft gefragt. Die Antwortet lautet fast immer: „Grundsätzlich ja, aber…“.

Die allermeisten Erfindungen sind nämlich von sich aus zunächst patentfähig, da sie gegen kein gesetzliches Patentierungsverbot verstoßen. Letzteres besteht beispielsweise für Geschäftsmethoden oder medizinische Verfahren. Die eigentliche Problematik rankt sich somit fast immer um eine andere Frage, nämlich die der Neuheit und der sogenannten erfinderischen Tätigkeit. Ob diese Voraussetzungen für die jeweils angefragte Erfindung erfüllt sind, lässt sich natürlich nicht ohne Weiteres sagen.

Knifflig an der Situation ist, dass die Frage nach Neuheit und erfinderischer Tätigkeit nur in Wahrscheinlichkeiten beantwortet werden kann. Die einzig seriös mögliche  Aussage ist: „Ihre Erfindung ist schutzfähig gegenüber dem Stand der Technik, den wir kennen.“ Hier kommt die Patentrecherche ins Spiel. Diese kann privat oder professionell durchgeführt werden. Wichtig ist, zu verstehen, dass jedes Dokument zum Stand der Technik, das man findet und prüft, die Qualität der Aussage über die Patentfähigkeit einer Erfindung erhöht. Anders ausgedrückt: Der Anteil des Standes der Technik, „den wir kennen“, wächst.

Um die Wahrscheinlichkeit auf eine Patenterteilung besser einschätzen zu können, sind Patentrecherchen im Vorfeld einer Patentanmeldung häufig empfehlenswert. Die Kosten für die Recherche sollten dabei aus ökonomischen Gründen die Kosten der Patentanmeldung nicht übersteigen. Eine Investition im Umfang von ca. 50 % der Kosten der Patentanmeldung erscheint in den meisten Fällen sinnvoll. Nebenbei steigert die Patentrecherche fast immer die Qualität der Patentanmeldung, da eine genauere Abgrenzung der jeweiligen Erfindung gegenüber dem recherchierten Stand der Technik möglich ist, der ansonsten unbekannt geblieben wäre.

Falls Sie diesbezüglich Fragen haben, hilft unser Team aus Expertinnen und Experten Ihnen gerne weiter.

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