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Gerade bei Erstgesprächen, aber auch bei langjähriger Mandantschaft stellen wir fest, dass die Unterschiede zwischen dem Patent und dem Gebrauchsmuster nicht völlig klar sind. Gefährliches Halbwissen kann hierbei schnell zum Verhängnis werden, weshalb wir mit diesem Beitrag für Aufklärung sorgen möchten.

Der Unterschied zwischen dem Patent und dem Gebrauchsmuster wird häufig nur in den damit verbundenen Kosten gesehen. Doch dies ist nur der eine Aspekt:

  1. Sicherheit: Das Gebrauchsmuster wird ohne inhaltliche Prüfung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen. Die Durchführung eines Prüfungsverfahrens, wie sie beim Patent zwangsweise stattfinden muss, bleibt aus. Der hierdurch enstehende Vorteil eines schlanken Verfahrens wird dadurch erkauft, dass auch der Inhaber selbst nicht weiß, wie es um die Gültigkeit seines Gebrauchsmusters bestellt ist. Dies kann ein großes Hemmnis im Vorgehen gegen einen Verletzer sein, da eine im Streitfall eventuell festgestellte Ungültigkeit des Gebrauchsmusters dessen Inhaber zum Ersatz des Schadens verpflichten kann, der dem Verletzer infolge des Vorgehens des Inhabers entstanden ist.
  2. Laufzeit: Die Laufzeit beträgt beim Gebrauchsmuster maximal 10 Jahre, während das Patent maximal 20 Jahre gültig ist. Da statistisch gesehen Nachbauten meist erst zwischen dem 10. und dem 20. Jahr auftreten, ist der Schutz des Patents grundsätzlich im Vorteil.
  3. Kosten: Die Anmeldekosten des Gebrauchsmusters sind quasi identisch zu denen des Patents. Der viel zitierte Kostenunterschied ensteht erst durch die Durchführung des Patentprüfungsverfahrens und die etwas höheren Aufrechterhaltensgebühren, also gestreckt über einige Jahre.

Zu der Frage, welches Schutzrecht für Sie in Ihrem Einzelfall ideal ist, laden wir Sie herzlich zu einem Gespräch mit unserem Team aus Expertinnen und Experten ein.

Füllen Sie dazu einfach das untenstehende Formular aus und wir melden uns zeitnah bei Ihnen.

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